CDU Fraktion begrüßt Neuwahl des stellvertretenden Landrates des Landkreises Wittenberg
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- Erstellt am Freitag, 05. August 2011 09:44
Mit Wirkung zum 1. September 2011 erklärte die Stellvertreterin des Landrates und Geschäftsbereichsleiterin Frau Anke Tiemann, dass Sie aus gesundheitlichen Gründen von diesen Funktion entbunden werden möchte. Enrico Schilling, Fraktionsvorsitzender der Christdemokraten im Wittenberg Kreistag erklärte dazu: „Die CDU Fraktion begrüßt die durch diese Entscheidung eröffnete Möglichkeit, die Stellvertreterfrage neu zu regeln und die Kreisverwaltung neu zu strukturieren. Wir haben Respekt vor der Entscheidung von Frau Tiemann, denn so eine persönliche Entscheidung fällt niemandem leicht. Es war eine konsequente Entscheidung zum Wohle des Landkreises."
Schilling macht aber auch deutlich, dass der Rücktritt einem möglichen Abwahlverfahren zuvor kam. Die Fraktionen CDU, SPD und FDP hatten sich bereits auf einen gemeinsamen Antrag dazu verständigt um bereits zur Kreistagssitzung am 30. August die Neuwahl des Verhinderungsvertreters des Landrates zu regeln. In einem gemeinsamen Gespräch mit dem Landrat und den betroffen Fraktionsvorsitzenden wurde dies zuvor ausführlich erörtert.
Die Differenzen zwischen einer Mehrheit der Kreistagsmitglieder und Frau Tiemann wurden immer größer und mussten letztlich eine Lösung erfahren. Insgesamt bezieht sich die Kritik, die auch in verschiedenen Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse schon deutlich wurden auf das Vertrauensverhältnis zwischen Kreistag und Verwaltung. Ebenso stand aber auch die Repräsentation des Landkreises nach außen, wie auch die Arbeit innerhalb der Verwaltung von zahlreichen Seiten in der Kritik.
Die CDU-Fraktion erwartet nun einen Personalvorschlag des Landrates der die geäußerten Kritikpunkte aufgreift und berücksichtigt. Schilling benannte wesentliche Kriterien wie: Erfahrung, Führungs- und Sozialkompetenz, Fachwissen und den sprichwörtlichen Draht zu den ehrenamtlichen Kommunalpolitikern im Landkreis.
Neben der Stellvertreterfrage ist nun aber auch eine grundsätzliche Entscheidung gefordert ob es die Geschäftsbereichsleitung neu besetzt wird oder die Verwaltung mit zwei Geschäftsbereichen auskommt. Diese Entscheidung liegt jedoch ausschließlich beim Landrat.
Schilling sagt dazu: „Wir sind uns sicher, dass der Landrat für diese wichtige und zukunftsfähige Lösung einen Vorschlag finden wird und darüber auch mit uns spricht. Auch wenn der Landrat letztlich entscheidet, erwarten wir einen konstruktiven Dialog über ein, für den Landkreis so wichtige Thema.
In jedem Fall ist nun der Weg eröffnet, die Zusammenarbeit der Verwaltung mit dem Kreistag auf eine neue Ebene zu stellen. Wir werden unseren Beitrag dazu leisten, dass der nun eingeschlagene Weg erfolgreich werden kann.


